Kunst, Politik und soziale Medien

12. September 2017  Uncategorized

Ein toller Artikel aus der POP-Zeitschrift über den Besuch von Katja Kipping bei der Dokumenta in Kassel: http://www.pop-zeitschrift.de/2017/09/11/der-wahlkampf-auf-instagram-9von-wolfgang-ullrich11-9-2017/

Bildschirmfoto 2017-09-11 um 16.36.01

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Haustürwahlkampf

20. August 2017  Uncategorized

Für DIE LINKE beginnt jetzt die heiße Phase des Wahlkampfes. Von diesem Wochenende an werden unsere Wahlkämpferinnen und -kämpfer an vielen Haustüren überall in Deutschland klingeln. Denn: DIE LINKE hat konkrete Vorschläge dafür, wie das Leben sozial gerechter und Politik friedlicher werden können. Davon wollen wir in den nächsten Wochen und darüber hinaus möglichst viele Menschen überzeugen. Die effektivste Möglichkeit dafür ist ein persönliches Gespräch.Haustürwahlkampf

Energiewende: Nicht ankündigen – Machen!

28. Juli 2017  Uncategorized

Dass wir eine andere Energiepolitik brauchen ist längst allen klar. Atomkraft, Kohle und Fracking sind die gescheiterten Weichenstellungen des letzten Jahrhunderts. Sollte es am Klimawandel überhaupt noch etwas aufzuhalten geben, müssen jetzt konsequente Beschlüsse gefasst werden.

Wir müssen schleunigst raus aus der Verbrennung von fossilen Energieträgern. Dazu braucht es den Mut, die bestehenden regenerativen Energien flächendeckend zu nutzen, die Profitinteressen der großen Kraftwerkbetreiber wie E.on RWE, EnBW und Vattenfall nicht als Maßstab aller Dinge zu begreifen und Geld in Forschung und Ausbau erneuerbarer Energien zu stecken. Und natürlich müssen wir begreifen, dass es ein unendliches Wachstum in einer endlichen Welt nicht geben kann.

Sicherlich wird die Frage der Speicherfähigkeit von Energie eines der größten Probleme darstellen. Intelligente Maschinensteuerung und Verbundnetzwerke können hier einen Beitrag leisten. Trotzdem müssen neue Techniken entwickelt, erprobt und in Serienreife gebracht werden.

 

Die Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien Eurosolar e. V. (Eurosolar) hat dazu alle im Bundestag vertretenden Parteien gefragt, welche Schritte in den nächsten vier Jahren gegangen werden sollen. Hier die Antwort der LINKEN: Ganzen Beitrag lesen »

Zeit für einen Kaffee?

22. Juli 2017  Uncategorized

Wer nicht fragt bleibt dumm…

21. Juli 2017  Uncategorized

Abgeordnetenwatch.jpg

Ob ich wirklich alle Fragen beantworten kann, bezweifele ich dann doch. Aber ich werde mich bemühen ehrliche und vor allem konkrete Antworten zu geben. Wenn mit das nicht gelingt, tretet mir auf die Füße und bohrt nach, denn nichts ist schlimmer als dieses allgemeine Polit-Blabla.

Auf jeden Fall kannst du mit ab sofort über Abgeordnetenwatch Fragen stellen. Die Antworten werden unmittelbar dort veröffentlicht.

Ich finde das eine gute Initiative, die versucht etwas Licht in Dunkel zu bringen. Viel zu lange wurde Politik in Hinterzimmern mit Lobbyverbänden gemacht.

An Lobbying an sich ist nichts auszusetzen. Es ist in einer parlamentarischen Demokratie legitim, auf Entscheidungen und Entscheidungsträger Einfluss zu nehmen. Die Art und Weise der Einflussnahme ist jedoch entscheidend. Korruption und Bestechung, Vorteilsgewährung, Vorteilsnahme und Intransparenz dürfen nicht die Mittel der Einflussnahme sein. Insoweit stellt der Lobbyismus eine latente Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat dar.

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Leerstand und Müll – beides ekelhaft!

20. Juli 2017  Uncategorized

„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ heißt es im Grundgesetz
Auch dies wieder ein gutes Beispiel aus Kassel, dass genau dieser Gedanke des Grundgesetzes kaum Beachtung findet. Das Haus in der Ysenburgstraße steht leer, verfällt und dient zum Schluss nur noch als Mülldeponie.
Wohnen 3Wohnen 2Wohnen 1

Ich danke den Kolleg*innen der Stadtreiniger, dass sie heute aufgeräumt habe. Zugleich fordere ich die Stadt Kassel auf, Maßnahmen zu ergreifen, um das Haus seiner Zweckbestimmung wieder zu übergeben, dem Wohnen von Menschen.

Bezahlbares Wohnen muss ein Grundrecht sein. Aber leider ist der soziale Wohnungsbau seit Jahren an die Wand gefahren worden. Immer mehr ehemalige Sozialwohnungen wurden privatisiert oder sind aus der Sozialbindung rausgefallen.
Die Folge: Die Mietpreise explodieren und die Häuser werden zum Spekulationsobjekt. Das muss sich ändern.
Siehst du genauso – kannst du wählen!
Am 24. September – DIE LINKE

Dann werden sie eben Flöße bauen!

19. Juli 2017  Uncategorized

EU-Staaten verbieten Schlauchboot-Exporte nach Libyen

Wirklich, ich habe gedacht, dass dies eine Meldung des Postillions ist. Es kann doch nicht der Ernst der EU sein, dass der Export von Schlauchboten zukünftig verboten sein soll, während immer mehr Waffen und Kriegsgerät in die Krisenländer geschleppt werden.

Meinen die EU-Bürokraten wirklich, dass Menschen die tausende Kilometer durch die Wüste unterwegs waren, ein mehrfaches ihres Jahreseinkommen an Schlepper gezahlt haben, die interniert wurden, Hunger litten und keine Perspektive haben sich dadurch von einer weiteren Flucht abhalten lassen? Sie werden Flöße bauen und Boote kapern.

Genau hier wird deutlich, wessen Interessen geschützt werden. Es geht nicht um Menschenrechte, sondern um Absatzmärkte. Und genau da haben die Waffenexporteure mit hunderten von Lobbyisten eben die besseren Karten als die NGOs, die Ertrinkenden helfen und dafür kriminalisiert werden.

Wir müssen raus aus diesem Teufelskreis! Wir müssen Kriege und wirtschaftliche Ausbeutung Afrikas beenden, wir müssen aufhören Warlord wie in Libyen zu unterstützen, Despoten wie in Saudi-Arabien ächten. Und natürlich müssen wir Waffenexporte verbieten. Niemand darf an Kriegen verdienen.

Findest du auch? Kannst du wählen! Am 24. September DIE LINKE

http://www.stern.de/politik/ausland/eu-staaten-verhaengen-schlauchboot-embargo-gegen-libyen-7544310.html

Alle reden von Entlastung – wir machen es!

18. Juli 2017  Uncategorized

Alle reden von Entlastung – Wir machen es!

Glaubst du nicht? Probiere es einfach aus. So viel kannst du sparen.

Bei mir sind es 94,87 € weniger im Monat.

Mittelstandsbauch, Belastungsgrenze, Zuzahlungsbefreiung … blickt noch jemand durch? Ich auch oftmals nicht und zumindest weiß ich, dass in den letzten Jahren für Arbeitnehmer*innen immer weniger vom Brutto bleibt.

DIE LINKE ist die einzige Partei, die wirklich Arbeitnehmer entlasten wird. Mit der solidarischen Gesundheitsversicherung, in die alle einzahlen, schaffen wir das Zweiklassenmodell der Krankenversicherungen ab, senken die Beiträge, streichen die ungerechten Zuzahlungen und einseitigen Mehrbelastungen der Arbeitnehmer. Ja, und wir belasten die Reichen; durch die Streichung der Beitragsbemessungsgrenze und die Tatsache, dass zukünftig die Krankenversicherung auf alle Einkommen zu zahlen ist.

Willst du auch? Kannst du wählen!
Am 24.September – DIE LINKE

 

 

Plan B – ich bin dabei!

16. Juli 2017  Uncategorized

Ich unterstütze die Forderungen der Jugendorganisation des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB Jugend) und setze mich für die Interessen von Auszubildenden, Studierenden und Beschäftigten ein.

PlanB

Einige unserer Positionen zu den Themen „Ausbildung & Bildung, Arbeit und Steuern“ findet ihr hier:

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Sozial ist, was Arbeit schafft?

14. Juli 2017  Uncategorized

Sozial ist, was Arbeit schafft?

Unter diesem Titel segelten sowohl die SPD, Grüne als auch die CDU in ihrem neoliberalen Wirtschaftskurs. Im Portfolio waren die Hartz-IV-Gesetze, der Ausweitung von Leiharbeit, Werkverträgen und Minijobs, Erhöhung der Krankenkassenbeiträge für Arbeitnehmer*innen, Rente mit 67 und so weiter.

Die CDU hat in ihrem Wahlprogramm angekündigt, genau diese Politik fortzusetzen. Alles richtig bisher und jetzt auf dem Weg zur Vollbeschäftigung? Ich sage Nein!

Die Arbeitslosenstatistik verschweigt all die Menschen, die vorübergehend krank sind, ältere Hartz IV-Beziehende und Menschen in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Wenn alle diese Menschen mitgezählt werden, haben wir immer noch 3,7 Millionen Menschen ohne Arbeit.

Und viele davon sind in der Spirale der Langzeitarbeitslosigkeit gefangen. Hier muss die Hilfe ansetzen und gezielt Jobs, z.B. im öffentlich geförderten Sektor geschaffen werden.

Tatsache ist jedoch, dass die Ausgaben für eine aktive Arbeitsmarktpolitik seit 2009 halbiert wurden. Maßnahmen wurden gestrichen, Beratung abgebaut und Unterstützung zurückgefahren.

Vollbeschäftigung geht aber anders.

Nicht Drangsalieren und Ignoranz, sondern Unterstützung und Qualifizierung bringen Menschen in Arbeit. Wir brauchen wieder mehr aktive Arbeitsförderung.

Dabei ist auch die Qualität der Beschäftigungsverhältnisse wichtig: Denn sozial ist, was Gute Arbeit schafft.